II. Gliederung
(Stand 24. Dezember 2011)
§ 1 Einleitung
1) Aufgaben und Funktion des Zivilprozesses, Bedeutung der anwaltlichen Beratung und der BGH - Rechtsprechung
2) Rechtsquellen des Zivilprozesses
3) Geschichte und Entwicklung der ZPO
4) Aufbau der ZPO
5) Ablauf eines Zivilprozesses und Erläuterung der Gliederung
6) Prozessmaximen
§ 2 Vorbereitung des Prozesses
1) Mandantengespräch (Anwaltsvertrag, Finanzierung des Mandats,insbesondere Prozesskostenhilfe, Fristen, Sachverhaltsfeststellung,Rechtsschutzziel des Mandanten, Fristenkontrolle)
2) Außergerichtliche Streitbeilegung, insbesondere Mediation
§ 3 Rechtssicherung
1) Arrest und einstweiliges Verfügungsverfahren
2) selbständiges Beweisverfahren
§ 4 Überblick
Landgerichtsprozess („Normalverfahren“) und Amtsgerichtsprozess, Mahnverfahren, Urkundenverfahren, Adhäsionsverfahren
(§ 5 - § 13: Titulierung im „Normalverfahren“ - Landgerichtsprozess)
§ 5 weitere vorbereitende Überlegungen
1) Zulässigkeit und Begründetheit,Prozessvoraussetzungen und Prozesshindernisse, Prozesshandlungsvoraussetzungen
2) Auswahl der Prozessparteien
a) Existenz der Partei
b) Parteifähigkeit
c) Prozessfähigkeit und gesetzliche Vertretung
d) Prozessführungsbefugnis, Veräußerung der streitbefangenen Sache
e) Postulationsfähigkeit
f) Prozessvollmacht des bestellten Vertreters
g) Parteiwechsel
h) einfache Streitgenossenschaft
i) notwendige Streitgenossenschaft
3) Zuständigkeitsfragen
a) Gerichtsbarkeit über den Beklagten
b) internationale Zuständigkeit
c) Rechtsweg zu den Zivilgerichten
d) sachliche Zuständigkeit
e) örtliche Zuständigkeit
f) funktionelle Zuständigkeit
g) Zuständigkeitsvereinbarung und rügelose Einlassung
h) Verweisung
4) Sonstige Zulässigkeitsfragen
a) Streitgegenstand
b) keine andere Rechtshängigkeit
c) keine entgegenstehende Rechtskraft
d) Rechtsschutzbedürfnis
e) Prozesshindernisse
§ 6 Klageschrift
1) Bezeichnung Parteien und Gericht
2) bestimmter Antrag, Leistungs-, Feststellungs- und Gestaltungsantrag (-klage), Stufenklage, unbezifferter Klageantrag, Teilklage, Klageänderung, Alternativ- Kumulativ- und Eventualanträge, ausführlich: Feststellungsklage, Bindung an den Antrag und Dispositionsmaxime
3) Angabe Gegenstand und Grund (Sachvortrag, Darlegungslast,Beibringungsgrundsatz, Beweisantritte)
§ 7 Reaktion des Gerichts auf den Eingang der Klageschrift
1) Anhängigkeit, Wirkungen der Anhängigkeit
2) Geschäftsverteilung, Recht auf den gesetzlichen Richter
3) richterliche Verfügungen
4) Haupttermin, Verfahrenswahl (früher erster Termin und schriftliches Vorverfahren) Konzentrationsmaxime
5) Klageerhebung, Wirkungen der Klageerhebung
§ 8 Reaktion des Beklagten auf die zugestellte Klageschrift
1) Verhalten bei aussichtsloser Prozesslage
a) Erfüllung (Teilerfüllung) und Klageverzicht, Klagerücknahme,übereinstimmende und einseitige Erledigung
b) Anerkenntnis und Anerkenntnisurteil
c) Säumnis und Versäumnisurteil, Säumnis des Beklagten, Einspruch, Wiedereinsetzung in die versäumte Einspruchsfrist, zweites Versäumnisurteil, Säumnis des Klägers, Entscheidung nach Lage der Akten
d) Geständnis ?
2) Verhalten bei nicht aussichtsloser Prozesslage
a) richtiges Bestreiten, Zurückweisung verspäteten Vorbringens,Konzentrationsmaxime, Vermeidung der Präklusion,
b) Prozessaufrechnung
c) Widerklage
d) Einbeziehung Dritter in der Rechtsstreit (Streitverkündung und Streithilfe)
§ 9 Arbeitsmethode des Zivilrichters (Relationstechnik) und Vorbereitung der mündlichen Verhandlung
richterliche Aufklärungs- und Hinweispflicht, faires Verfahren, rechtliches Gehör
§ 10 Güteverhandlung und Prozessvergleich
§ 11 Mündliche Verhandlung, gerichtliche Prozessleitung, Öffentlichkeit, Mündlichkeit
§ 12 Beweisaufnahme
1) Grundbegriffe des Beweisrechts
a) Beweisbedürftigkeit
b) Beweislast und Beweisführungslast
c) Beweismaß
d) Beweisarten
e) Beweisverfahren
f) Beweiswürdigung im Allgemeinen
2) Beweismittel, Beweiserhebung und Beweiswürdigung im Besonderen
a) Unmittelbarkeit
b) Vernehmung von Zeugen
c) Sachverständigengutachten
d) amtliche Auskunft
e) Parteivernehmung
f) Augenschein
g) Urkundenbeweis
§ 13 Urteilaufbau
§ 14 Rechtsmittelverfahren
1) Grundbegriffe des Rechtsmittelrechts
2) Berufung
3) Revision und sofortige Beschwerde
(§ 15 - § 17) Titulierung außerhalb des „Normalverfahrens“
§ 15 kurz: Amtsgerichtsprozess
§ 16 kurz: Mahnverfahren
§ 17 kurz: Urkundenverfahren